Die Krone der Schöpfung (3) Gegen den Strom

„Seid fruchtbar und mehret euch und füllet die Erde und machet sie euch untertan und herrschet über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und über das Vieh und über alles Getier, das auf Erden kriecht“ (Gen 1,28). Diesem Schöpfungsgedanken folgt die Energiewirtschaft in unnachahmlicher Art und Weise seit Jahrzehnten. So wurde inzwischen zum Beispiel nahezu jedes Fließgewässer durch Kraftwerksbauten aufgestaut und dem unersättlichen Energiehunger untergeordnet. Frei fließende Flussabschnitte gelten heute wie aussterbende Tier- oder Pflanzenarten als besonders schützenswert. Selbst Kraftwerksbetreiber „halten“ sich ein paar frei fließende Fluss-Kilometer. Fluvialer Artenschutz quasi, damit die Bezeichnung Fluss seine Berechtigung behält und weil es in der Eigendarstellung gut ausschaut.

Mit der Verstaatlichung der Elektrizitätswirtschaft (2. Verstaatlichungsgesetz, 26.3.1947), erblickt die „Österreichische Elektrizitätswirtschafts-AG“ – heute Verbund AG, das Licht am Energiehimmel. Die Österreichische Donaukraftwerke AG (DoKW), wurde ebenfalls 1947 gegründet. Bis 1999 ist die DoKW der größte Elektrizitätserzeuger in Österreich. Seit 1999 ist die Donaukraft mit anderen Elektrizitätserzeugern in der Verbund–Austria Hydro Power AG verschmolzen. Das größte Energieunternehmen Österreichs, an dem die Republik noch mit 51 Prozent beteiligt ist. Die Stromerzeugung aus Wasser ist in der Verbund AG mit 31.525 GWh (94 %) eine tragende Säule des Unternehmens. Nach eigener Darstellung ist die Verbund AG heute der größte Wasserkrafterzeuger in Österreich und Bayern, sowie einer der führenden Erzeuger von „sauberer Energie“ in Europa.

Der zuletzt von WWF/Global2000 durchgeführte Stromanbieter-Check kommt jedoch zu einem ganz anderen Ergebnis. Von 148 untersuchten Anbietern landete der VERBUND nur auf Rang 48 und wurde als „Stromanbieter mit großen Herausforderungen und wenig Transparenz“ eingestuft. Der „Strom-Filz“ in Österreich erlaubt es nämlich, dass sogar Atomstrom als Grünstrom verkauft werden darf. Das ist objektiv betrachtet zwar eine Konsumententäuschung, aber durch die gesetzliche Grundlage völlig legalisiert. Auch Wasserkraft-Projekte wurden in den letzten Jahren unter dem Vorwand des Klimaschutzes vorangetrieben, sagt WWF/Global2000 und dabei wurden/werden die wenigen verbleibenden Flussjuwele gefährdet. Lange nach Hainburg und Lambach wohlgemerkt.

Beim VERBUND bilden neben Pump/Speicherkraftwerken Laufkraftwerke an allen großen Flüssen in Österreich und Bayern das Rückgrat im Konzern. Der klar formulierte Plan ist, dass auch in Zukunft weiter in Wasserkraft investiert wird. Was für manche wie eine Drohung klingt, wirft zumindest die Frage auf, muss man die Österreichische Bundeshymne bald umschreiben? Zumindest bekommt die Zeile „Land am Strome“ eine völlig andere Bedeutung, denn statt Wasser zwischen den Ufern, fließt nur noch Strom aus der Turbine.

Die Aufgabe der Österreichische Donaukraftwerke AG bestand von Beginn an im Bau und Betrieb einer „Kraftwasserstraße“, deren Kraftwerke einen Mehrzweckcharakter zu erfüllen hatten. Neben der Energiegewinnung waren das zunächst der Hochwasserschutz, Wasserversorgung für die Landwirtschaft, Erschließung weitreichender Gebiete durch den Ausbau von Verkehrswegen und Brücken sowie generell eine Vermehrung der volkswirtschaftlichen Vorteile, wie etwa die Schaffung bester Voraussetzungen zur Ansiedlung von Industrien und Umschlagplätzen. Etwa 1/3 der Kraftwerkskosten werden dem Nutzen Dritter (auch der Binnenschifffahrt) zugeschrieben. Gerechtfertigt wurde und wird der „Strom aus dem Strom“, weil zur Energiegewinnung weder Kohle noch Öl notwendig sind. Doch schon mit Planungsbeginn des AKW Zwentendorf stellte sich für die DoKW bereits die Frage, ob es überhaupt noch wirtschaftlich ist, Flusskraftwerke zu bauen, da die aufkommende Kernenergie eine wesentlich billigere Stromerzeugung versprach. Man hätte also aus finanziellen Gründen keine Skrupel gehabt, statt „sauberer Energie“, Atomstrom zu erzeugen. Aber die Atomenergie in Österreich wurde zu Grabe getragen. Wasserkraftwerke wuchsen weiterhin ungehindert aus den Donaufluten empor. Der DoKW-Staustufenplan sah zunächst fünfzehn, später durch Umprojektierungen insgesamt elf Kraftwerke auf der österreichischen Donau vor. Ab 1954 bis 1985 entstanden in rascher Folge acht Kraftwerke entlang der Donau. Dann wurde es auch für die Wasserkraft kompliziert, weil sich siegestrunkene Atomkraftgegner auf die noch zu schützende Aulandschaft konzentrierten. Um das von der DoKW mitgeplante Kraftwerk im ungarischen Nagymaros und die drei noch geplanten Kraftwerke in Österreich, nämlich Rührsdorf in der Wachau, Wien und Hainburg, entbrannten heftige Kontroversen zwischen Befürworter und Gegner. Das Kraftwerk Wien, wo noch der geringste Widerstand zu überwinden galt, wurde gerade noch 1999 in Betrieb genommen. Die weiteren Projekte mussten zu Grabe getragen werden.

Wie die Energiepolitik und die Energiewirtschaft die Gesellschaft spalten, Familien zerreißt, ja sogar zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führt, kann man sehr genau am Beispiel der Wasserkraft-Geschichte nachvollziehen: Die Fronten sind klar. Auf der einen Seite steht die Energiewirtschaft, die nach dem TINA-Prinzip zur „sauberen Wasserkraft“ keine Alternative sieht. Auf der anderen Seite die betroffene Bevölkerung und besorgte Bürger, die mit dem TATA-Prinzip antwortet und dementsprechend tausende Alternativen zum Kraftwerksbau ortet. Auf wessen Seite dabei das Recht steht, ist durchaus nicht immer offensichtlich. Insbesondere dann, wenn der „volkswirtschaftliche Nutzen“ gegen den Erhalt von Ökosystemen aufgewogen wird, prallen die juristischen Meinungsunterschiede aufeinander. Auf beiden Seiten werden die „richtigen“ Argumente gelegentlich auch schon mal situationselastisch verwendet. Selbst Spitzenpolitiker reagieren in vergleichbaren Situationen völlig unterschiedlich, wie die nachfolgenden Beispiele zeigen werden.

Als sich der Widerstand gegen das Kraftwerk in der Wachau formierte, stand der Landeshauptmann von Niederösterreich hinter den Protestierern. Um das Kraftwerk Hainburg zu verhindern, wurde sogar der Gemahl der britischen Königin eingeflogen um die Politiker vom Kraftwerksbau abzubringen. In Oberösterreich, wo es um die Verbauung der Traun ging, ließ der Landeshauptmann seine politische Peitsche mit voller Gewalt auf die Kraftwerksgegner niedersausen. Und während in der Wachau Kinder in der Landestracht erfolgreich von einem Heurigentisch zum nächsten zogen, um von den weinseligen Gästen Unterschriften gegen das Kraftwerk zu erbetteln, marschierte der Kinderkreuzzug in Oberösterreich ebenso erfolgreich für das Kraftwerk. Die körperliche Gewalt prägte alle Kraftwerks-Schauplätze gleichermaßen. Mal subtil über psychischen Druck und mal ganz klassisch mit Tritten und Knüppel. Wofür?

Der steigende Strombedarf wurde und wird als Naturgesetz wahrgenommen.

Sparen hatte in der Energiewirtschaft nie einen Stellenwert. Im Gegenteil. Wachsender Stromverbrauch galt und gilt heute immer noch als Ausdruck von Wohlstand und Fortschritt. Daran hat auch das Energieeffizienzgesetz nichts geändert. Ziele des Gesetzes wurden bis dato klar verfehlt. Inzwischen hat man wenigstens erkannt, dass Effizienzsteigerung bei bestehenden Anlagen aus ökonomischer Sicht Sinn macht. Spargedanke steckt auch dahinter noch keiner. „Der Schlüssel zur Lösung unseres Energieproblems liegt sicher nicht im Bau neuer Wasserkraftwerke“, sagte Helmut Pechlaner bereits vor Jahrzehnten. Vielmehr empfiehlt Pechlaner, sinnloses Stromverbrauchen zu beenden und generell weniger Energie zu verbrauchen. Aber dafür ist die Energiewirtschaft nicht gebaut und die Energiepolitik plappert den Vordenkern aus den Vorstandsetagen nach, ohne das eigene Denkvermögen zu strapazieren. Natürlich gibt es auch innerhalb der betroffenen Bevölkerung immer wieder völlig unterschiedliche Auffassungen von einer sinnvollen Energiewirtschaft. Für die Lambacher war die Traunverbauung eine Goldgrube. Für die Nachbargemeinde Stadl-Paura ein rotes Tuch. Für einige Wachauer galt die Donau nur ohne Kraftwerke als Weltkulturgut. Gleichzeitig hatten andere Wachauer keine Skrupel, eine mittelalterliche Hafenanlage zu translozieren und den Platz derart zu versiegeln, dass er im Sommer wegen Überhitzung nicht mehr betreten werden kann. So ist es eben, wenn Natur, Umwelt und Geschichte neuzeitlichen Plänen im Wege stehen und der Markt obsiegt. „Werte“ bekommen dann rasch eine ganz andere Bedeutung. Das können Kinder jetzt auch durch das neue DKT-Wachau lernen. Da geht es ausschließlich um „kaufmännisches Talent“. Die alten ökologischen Grundsätze spielen im wahrsten Sinn des Wortes, keine Rolle. Kraftwerke können auch zu speziellen privatrechtlichen Herausforderungen führen, wenn sich im Schadensfall Verursacher und Zuständigkeiten nicht eindeutig klären lassen. 2017 wurde in einer parlamentarischen Anfrage die Frage aufgeworfen, wer für Schäden durch absichtlich herbeigeführtes Hochwasser von Kraftwerksbetreibern haftet. Bekanntlich können Kraftwerksbetreiber aus technischen Gründen gezwungen sein, absichtlich örtliche Hochwässer zu verursachen. Beantwortet wurde die Frage damals mangels tragfähiger Daten nicht. Langwierige Streitereien zwischen Kraftwerksbetreibern und Privatinteressen sind jedoch evident.

Als die heutige Umweltministerin noch Chefin der Umweltorganisation Gobal2000 war (2014-2019), waren die großen Auseinandersetzungen um die Wasserkraft längst beendet und für ihre Umwelt-Entwicklung maximal Geschichtswissen. Kein Wunder also, dass sie heute als grüne Ministerin nicht genug Strom bekommen kann. „Koste es was es wolle“, wir müssen nur weg vom bösen CO2 – zumindest innerhalb der eigenen Staatsgrenzen. Wenn die eigene Energiegier anderswo Probleme schafft, muss man den Kollateralschaden halt in Kauf nehmen.  Im Grunde genommen war spätestens nach dem Wirbel um Lambach 1996 allen klar, Wasserkraft ist nicht nur uneingeschränkt erneuerbare Energie. „Sauberer Strom aus Wasserkraft“, ist oft auch ein Werbeslogan, der eben nicht richtiger wird, wenn man ihn ständig wiederholt. Selbst vormals gültige Sachargumente, wie die „nie versiegende Energiequelle“, ist angesichts des Klimawandels nur noch eine verzweifelte Hoffnung. Wir müssen heute aufpassen, dass die großen Energiefresser in einer Ökodiktatur nicht auch noch die letzte Hoffnung vernichten.